Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der ASE GmbH, Bürgermeister-Mahr-Str. 32, 63179 Obertshausen (nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden über die Nutzung der Software „Emberware" zur zentralen Steuerung und Verwaltung von TV-Geräten und Digital Signage-Systemen.

(2) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(3) Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter stellt dem Kunden die Software „Emberware" als Software-as-a-Service (SaaS) zur Verfügung. Die Software ermöglicht die zentrale Verwaltung, Steuerung und Überwachung von TV-Geräten, Raspberry Pi-Playern und Samsung Smart TVs.

(2) Der Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung und dem gewählten Tarif.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, die Software weiterzuentwickeln und zu verbessern. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Beibehaltung eines bestimmten Funktionsumfangs, sofern die vertragswesentlichen Funktionen erhalten bleiben.

§ 3 Vertragsschluss und Laufzeit

(1) Der Vertrag kommt durch Annahme des Angebots des Anbieters durch den Kunden zustande. Die Annahme erfolgt durch Unterzeichnung des Angebots oder durch Nutzung der Software nach Freischaltung.

(2) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern nicht im Einzelvertrag etwas anderes vereinbart ist.

(3) Der Vertrag kann von beiden Seiten mit einer Frist von drei Monaten zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 4 Nutzungsrechte

(1) Der Anbieter räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrages ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, die Software bestimmungsgemäß zu nutzen.

(2) Der Kunde darf die Software nur für eigene geschäftliche Zwecke nutzen. Eine Weitergabe an Dritte, auch an verbundene Unternehmen, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.

(3) Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software zu dekompilieren, zu disassemblieren oder in sonstiger Weise den Quellcode zu ermitteln, soweit dies nicht gesetzlich ausdrücklich erlaubt ist.

§ 5 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten zur Software (Benutzername, Passwort) geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

(2) Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm verwalteten Geräte und Inhalte keine Rechte Dritter verletzen und nicht gegen geltendes Recht verstoßen.

(3) Der Kunde ist für die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen im Zusammenhang mit den von ihm ausgestrahlten Inhalten (z.B. Rundfunkrecht, Urheberrecht, Lizenzrecht für Sportübertragungen) selbst verantwortlich.

(4) Der Kunde hat sicherzustellen, dass seine IT-Infrastruktur (Internetverbindung, Netzwerk, Hardware) die Mindestanforderungen für die Nutzung der Software erfüllt.

§ 6 Verfügbarkeit und Support

(1) Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Software. Eine Verfügbarkeit von 99% im Jahresmittel wird angestrebt. Hiervon ausgenommen sind Zeiten geplanter Wartungsarbeiten sowie Störungen, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen.

(2) Der Anbieter ist berechtigt, Wartungsarbeiten durchzuführen. Geplante Wartungsarbeiten werden dem Kunden nach Möglichkeit mindestens 48 Stunden vorher angekündigt.

(3) Support wird während der üblichen Geschäftszeiten (Mo-Fr 9:00-17:00 Uhr, außer an gesetzlichen Feiertagen in Hessen) per E-Mail und Telefon angeboten.

§ 7 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Die Vergütung richtet sich nach der jeweils gültigen Preisliste oder nach individueller Vereinbarung.

(2) Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar.

(3) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Software nach vorheriger Mahnung mit angemessener Nachfrist zu sperren.

(4) Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

§ 8 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Die Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden, insbesondere entgangenen Gewinn, ist bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(4) Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die durch Ausfälle oder Störungen der Internetverbindung, der Stromversorgung oder sonstiger Infrastruktur des Kunden entstehen.

(5) Der Anbieter haftet nicht für die Rechtmäßigkeit der vom Kunden über die Software verbreiteten Inhalte.

§ 9 Datenschutz und Datensicherheit

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden gemäß den Bestimmungen der DSGVO und des BDSG. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.

(2) Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO ab.

(3) Der Anbieter trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der Daten vor unbefugtem Zugriff, Verlust oder Zerstörung.

§ 10 Geheimhaltung

(1) Die Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Vertragsbeziehung erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten und nur zur Durchführung des Vertrages zu verwenden.

(2) Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertrages fort.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Offenbach am Main.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

(4) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.

Stand: Januar 2025